La protection de la personnalité contre une présentation de faits illicite par la presse

La protection de la personnalité contre une présentation de faits illicite par la presse ; travail d’études postgrades LL. M. (seulement disponible en allemand)

Magisterarbeit

Unter Betreuung von dem Prof. Dr. Dr. h. c. Adolf Laufs

Der Schutz der Persönlichkeit vor widerrechtlicher Tatsachendarstellung durch die Medien
unter besonderer Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung

Pascal Nicollier, Heidelberg 1999

Creative Commons Lizenzvertrag
Der Schutz der Persönlichkeit vor widerrechtlicher Tatsachendarstellung durch die Medien von Pascal NICOLLIER steht unter einer Creative Commons Namensnennung – Nicht-kommerziell – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Schweiz Lizenz.

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung
Teil 1. Rechtsverletzung
Teil 2. Rechtswidrigkeit
Teil 3. Verantwortlichkeit
Teil 4. Schadensersatz
Teil 5. Gegendarstellung
Schluß
Beilagen

ABKÜRZUNGEN

LITERATURVERZEICHNIS

ENTSCHEIDUNGSREGISTER

Unmittelbarer Internet Zugang: www.urbalex.ch/droit/persoenlichkeit

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INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung

I. PERSÖNLICHKEITSRECHT

II. WIDERRECHTLICHKEIT

II. TATSACHENDARSTELLUNG

IV. MEDIEN

V. DRITTWIRKUNG DER GRUNDRECHTE BEIM PERSÖNLICHKEITSRECHT

VI. INHALTSÜBERSICHT

I. EHRE

A. VORBEMERKUNGEN

B. EHRE ALS “BEZWECKENDES GESETZ” IM SINNE DES § 823 ABS. 2 BGB

1. Schutz der inneren Ehre: Die Beleidigung

2. Schutz der äußeren Ehre: Die üble Nachrede und die Verleumdung

a. Üble Nachrede

b. Verleumdung

C. EHRE ALS “SONSTIGES RECHT” IM SINNE DES § 823 ABS. 1 BGB

1. Änderung der Rechtsprechung

2. Anwendung der neuen Rechtsprechung

II. RECHT AM EIGENEN BILD

A. REGEL DES § 22 KUG

1. Bild

2. Einwilligung

B. AUSNAHMEN DES § 23 KUG

1. Person der Zeitgeschichte

a. Absolute Person der Zeitgeschichte

b. Relative Person der Zeitgeschichte

2. Öffentliche Erscheinung der Person

a. Beiwerk

b. Versammlung

III. RECHT AM EIGENEN WORT

A. BEGRIFF

B. UMFANG

Teil 2 . Rechtswidrigkeit

I. EINWILLIGUNG

A. ERTEILUNG

B. UMFANG

C. WIDERRUF

II. WAHRNEHMUNG BERECHTIGTER INTERRESSEN

A. ABGRENZUNG

B. INHALT

1. Informationsinteresse der Öffentlichkeit

2. Journalistische Sorgfaltspflicht

C. INTERESSENABWÄGUNG

1. Prüfung der Wahrheit

2. Der Schutz der Persönlichkeit

3. Der Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit

a. Meinungsfreiheit

b. Meinungsäußerung und Werturteil

c. Tatsachenbehauptung

i. Die Tatsachenbehauptungen, die durch das Grundgesetz geschützt sind.

ii. Die Tatsachenbehauptungen, die nicht durch das Grundgesetz geschützt sind.

D. BEWEISLAST

Teil 3 . Verantwortlichkeit

I. VERSCHULDENSFÄHIGKEIT

II. VERSCHULDEN

A. VORSATZ

B. FAHRLÄSSIGKEIT

1. Sorgfaltspflicht

a. Wahrheitspflicht

i. Begriff

ii. Inhalt und Umfang

b. Pflicht zur Güterabwägung

2. Andere Pflichten

a. Verkehrspflicht

b. Organisationsmängel

Teil 4 . Schadensersatz

I. MATERIELLER SCHADEN

A. NATURALRESTITUTION

1. Unterlassung

a. “Actio quasi-negatoria”

b. Voraussetzungen

i. Rechtsverletzung

ii. Wiederholungsgefahr

2. Beseitigung

a. Widerruf

i. Zweck des Widerrufs

ii. Widerruf nur gegen Tatsachenbehauptungen

iii. Fortwirkende Beeinträchtigung

b. Richtigstellung

c. Ergänzung

3. Feststellung

B. SCHADENERSATZ IN GELD

II. IMMATERIELLER SCHADEN

A. ZUBILLIGUNG DER GELDENTSCHÄDIGUNG

B. VORAUSSETZUNGEN

1. Schwerwiegende Persönlichkeitsverletzung

a. Bedeutung und Tragweite des Eingriffs

b. Grad des Verschuldens

c. Anlaß und Beweggrund des Handelnden

2. Keine andere Ersatzmöglichkeit

C. BEMESSUNG DER GELDENTSCHÄDIGUNG

1. Genugtuung

a. Sanktionsfunktion

b. Besänftigungsfunktion

2. Prävention

a. Ausgleichsfunktion

b. Präventionsgedanke

i. Angelsächsisches Vorbild

ii. Kontinentales Vorbild

3. Höhe der Geldentschädigung

Teil 5 . Gegendarstellung

I. VORBEMERKUNGEN

II. VORAUSSETZUNGEN

A. PERIODISCHE DRUCKWERKE

B. TATSACHENBEHAUPTUNG DER PRESSE

C. ENTGEGNUNGSERKLÄRUNG

D. ABDRUCKSVERLANGEN

III. ERFÜLLUNG DER ABDRUCKSPFLICHT

A. NÄCHTSFOLGENDE NUMMER

B. GLEICHER TEIL DES DRUCKWERKES

C. GLEICHES ERSCHEINUNGSBILD

D. KOSTENFREIHEIT

E. REDAKTIONELLE STELLUNGNAHME

Schluß

BEILAGEN

  • Zusammengefaßtes aufklärendes Schema über die rechtlichen Wirkungen einer veröffentlichen Äußerung
  • Zusammengefaßtes aufklärendes Schema über die beweiserleichterung zugunsten der Meinungsäußerungsfreiheit
  • Zusammengefaßte aufklärender Tafel über die Ansprüche im Rahmen des Persönlichkeitsrechtsschutzes (a)
  • Zusammengefaßte aufklärender Tafel über die Ansprüche im Rahmen des Persönlichkeitsrechtsschutzes (b)
  • Die Funktionen der Geldentschädigung für immateriellen Schaden